6. April - Mit der Unterstützung von Argentinien und Tansania trägt die Schweiz das schwierige Thema Genozid in die verschiedenen Weltregionen. Das dritte Forum zur Genozidprävention in Bern wies auf die Verpflichtung der Regierungen hin, Massengräuel zu verhindern. Dazu müssen Diskriminierungen möglichst früh erkannt werden.
Viera Malach/InfoSüd - Das Forum zur Genozidprävention Anfang April in Bern hatte für viele Diplomaten aus 50 Ländern eine besondere Bedeutung: „Es erinnert uns an unsere Verpflichtungen, die wir aus der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes haben“, betonte die tansanische Botschafterin Begum K. Taj. Die Verpflichtung, Völkermord zu verhindern und zu bestrafen, trat vor 60 Jahren in Kraft, am 12. Januar 1951. Das Übereinkommen wurde 1948 von der UN-Generalversammlung angenommen infolge des Holocausts und dem Völkermord an den Polen. Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs sind jedoch mehr als 50 Genozide verübt worden.
Das Forum verabschiedete eine Solidaritätsbotschaft an die Bevölkerung Ruandas, die am 6. April des Völkermords von 1994 gedachte. Dort entstand in der Folge die Internationale Konferenz zur Region der Grossen Seen (ICGLR). Ihre geschäftsführende Sekretärin Liberata Mulamula, Botschafterin Burundis, umriss diese Initiative als andauernden Prozess, der alle Akteure, staatliche und nichtstaatliche, einbeziehe. Die Region wolle „nie wieder Völkermord“.
„Gräueltaten sind die schlimmsten Verletzungen der Menschenrechte. Sie sind eine Bedrohung für die gesamte Menschheit. Die Verhinderung von Völkermord ist ein universelles Ziel“, fasste Peter Maurer, Staatssekretär im Aussenministerium (EDA), das Anliegen der rund hundert Forumsgäste zusammen. Dass es gelungen sei, auf drei Kontinenten Foren zur Genozidprävention auszurichten, wertet Maurer als „eine Leistung für sich“. Über Völkermord zu sprechen, erhöhe die internationale Verantwortung.
Die Schweiz habe ihr Engagement zur Verhütung von Völkermord verstärkt, führte Maurer aus. Dies entspreche ihrer humanitären Tradition, dem Einsatz für Menschenrechte und dem Konzept der menschlichen Sicherheit. Die Schweiz als neutrales Land habe verschiedene Allianzen mit anderen gleichgesinnten Staaten geschlossen und mit Argentinien und Tansania gute Partner zur Genozidprävention gefunden. Zusammen organisierten sie 2008 ein Forum in Buenos Aires und 2010 eines in Arusha. Dass sich Weltregionen die Verhütung von Gräueltaten zu eigen machen, ist laut Maurer für die Zukunft zentral. So hat Argentinien nach einem gewaltsamen Konflikt zwischen Volksgruppen im bolivianischen Departement Pando erfolgreich über die Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) vermittelt und weitere Massaker verhindert.
“Erfolgreiche Prävention heisst: nichts passiert“, umschreibt die Schweizer Expertin Mô Bleeker die Schwierigkeit, Erfolge auszuweisen. Sie leitet im Aussenministerium die neu geschaffene „Task Force für den Umgang mit der Vergangenheit und Prävention von Gräueltaten". Vergangenheitsarbeit und Verhütung gehörten zusammen, betont Bleeker. Denn die Ursachen von Völkermord seien weniger in Identitätsfragen zu suchen, sondern vielmehr durch Ungleichheiten begründet wie fehlenden Zugang zu Macht, Ressourcen oder Grundrechten. Entfacht werde Völkermord durch Diskriminierung, Hassrede und Menschenrechtsverstösse. „Für die Prävention ist es deshalb wichtig, dass die Diskriminierungen identifiziert werden“, konstatiert Bleeker. Das Forum in Bern formulierte eine Reihe von Empfehlungen. Ziel ist die Sensibilisierung der Regierungen für Frühwarnung, damit sie rasch reagieren und menschliche Katastrophen verhindern können.
| < Zurück | Weiter > |
|---|
