12. April - Die Gruppe der fragilen Staaten hat an einer Konferenz mit ihren Gebern in der osttimorischen Hauptstadt Dili Leitlinien festgelegt, um die internationale Entwicklungshilfe stärker auf die UNO-Millenniumsziele auszurichten. Künftig sollen in den instabilen Ländern vor allem Massnahmen zur Staats- und Friedensbildung finanziert werden.
Matt Crook/IPS - Ohne eine bessere Kanalisierung der Hilfen wäre es ausserordentlich schwierig, in den am stärksten von Konflikten betroffenen Ländern bis 2015 die von den Vereinten Nationen gesteckten Ziele der Armutsbekämpfung zu erreichen, sagte Armand Borry, Kabinettschef im Planungsministerium der Demokratischen Republik Kongo (DRC).
In Dili hatten sich bereits am 8. April Vertreter aus Afghanistan, Côte d'Ivoire, der DRC, Haiti, Osttimor, Sierra Leone und der Zentralafrikanischen Republik getroffen. In Anlehnung an die Namensgebung G7 für die Gruppe der sieben stärksten Industrienationen treten diese Staaten zusammen als g7 auf. Zusammen mit anderen fragilen Staaten, die Vertreter nach Osttimor geschickt hatten, nennen sie sich g7+.
An dem im Anschluss an das g7-Treffen abgehaltenen „Internationalen Dialog über Staats- und Friedensbildung“ nahmen am darauf folgenden Wochenende vom 9.-11. Apri mehr als 100 Delegierte aus 40 Ländern sowie Vertreter der UNO, der Asiatischen Entwicklungsbank, der Weltbank und der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) teil. In der OECD sind die 30 reichsten Gebernationen zusammengeschlossen.
Laut Borry hat die Konferenz den fragilen Staaten und den Gebern die Möglichkeit eröffnet, Entwicklungshilfe künftig in bessere Bahnen zu lenken. Ganz oben auf der internationalen Agenda stehen die acht Millenniumsziele. Sie sehen unter anderem vor, den Hunger zu halbieren, die Kinder- und Müttersterblichkeit zu verringern, schwere Krankheiten wie HIV/Aids und Malaria zu bekämpfen und die ökologische Nachhaltigkeit zu sichern.
Ziele für manche Staaten in weiter Ferne
Juana de Catheu vom OECD-Netzwerk zu Konflikt und Fragilität räumte im Gespräch ein, dass mehrere Länder den UNO-Zielen weit hinterherhinkten. In den meisten Fällen handele sich um Staaten, die durch Konflikte und andere Krisen beeinträchtigt seien. Dort lebten insgesamt mehr als eine Milliarde Menschen.
OECD-Statistiken zufolge gingen 2007 rund 32,7 Milliarden Dollar offizielle Entwicklungshilfe an fragile Länder. Bei veränderten Prioritäten könnte die von den Gebern bereitgestellte Unterstützung weit grössere Auswirkungen haben, hiess es.
Auch der Planungsminister der DRC, Oliver Kamitatu, plädierte für eine Neuausrichtung der Entwicklungshilfe. Ohne ausreichende Kapazitäten und Instrumente seien die Millenniumsziele bis 2015 kaum realisierbar.
Bella Bird vom britischen Entwicklungsministerium sagte, ein Drittel aller Armen auf der Welt lebten in Ländern, die bereits Krisen und Konflikte durchgemacht hätten oder derzeit erlebten. Sie räumte ein, dass man bisher Frieden schaffenden oder erhaltenden Massnahmen wie die Einrichtung von Arbeitsplätzen zu wenig Beachtung geschenkt habe. Die Teilnehmer der Konferenz haben einen Aktionsplan entworfen, der Kapazitätsbildung, Hilfsinstrumente, Planungsprozesse und den politischen Dialog in den Vordergrund rücken.
Die liberianische Staatsministerin Natty Davis warnte davor, bei der Planung von Massnahmen alle Länder über einen Kamm zu scheren. Die betroffenen Staaten müssten selbst ihre eigenen Prioritäten abstecken. Zuvor hatte der osttimorische Präsident José Ramos-Horta erklärt, dass die Geber nicht immer wüssten, was für die fragilen Staaten am wichtigsten sei. Einige hielten sich wohl für so unfehlbar wie der Papst, kritisierte er.
Die Ergebnisse des Dialogs von Dili sollen im Dezember kommenden Jahres an einer Konferenz in südkoreanischen Hauptstadt Seoul diskutiert werden.
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