6. August 2009 - Weil die Schweiz sich seit 50 Jahren in Nepal engagiert, geniesst sie viel Vertrauen im Land. Dies ermöglicht ihr, im Friedensprozess auch heikle Punkte wie die Integration der Rebellenarmee anzugehen. Sie setzt dabei zuweilen auf ungewöhnliche Methoden.
Charlotte Walser / InfoSüd - "Das Vertrauen, das in den vergangenen Jahrzehnten entstanden ist, bildet die Grundlage für die heutige Tätigkeit", sagte Martin Dahinden am Mittwoch vor den Medien in Bern. Der Chef der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) informierte über das 50-Jahr-Jubiläum, die Eröffnung einer Schweizer Botschaft in Kathmandu und die Schwerpunkte der Entwicklungszusammenarbeit mit Nepal.
Die Schweiz war eines der ersten Länder, die sich in Nepal engagierten. Zu Beginn konzentrierte sich die Hilfe auf landwirtschaftliche Projekte wie Käseverarbeitung, später auf Brückenbau und Berufsbildung. Mit der Verschärfung des Konflikts zwischen den maoistischen Rebellen und dem monarchischen Staat rückte in den vergangenen Jahren die Friedensförderung ins Zentrum. "From cheese to peace", nennt Martin Stürzinger von der Sektion Friedenspolitik im Aussendepartement (EDA) die Entwicklung.
Informelle und diskrete Vermittlung
Als sich im Frühjahr 2005 nach der Machtergreifung des Königs die Lage zuspitzte, entsandte die Schweiz einen Friedensberater nach Nepal. Im Dezember kam es zu ersten vertraulichen Verhandlungen zwischen einer Allianz der grössten Parteien und den maoistischen Rebellen. Nach Massendemonstrationen setzte der König im Frühjahr 2006 das von ihm aufgelöste Parlament wieder ein, die maoistischen Rebellen und die Regierung verkündeten einen Waffenstillstand.
In den anschliessenden Friedensgesprächen spielte der Schweizer Friedensberater eine wichtige Rolle. Die Konfliktparteien baten laut dem EDA oft um informelle und diskrete Vermittlung. Im Frühjahr 2008 schaffte Nepal die Monarchie ab und wählte eine verfassungsgebende Versammlung, wobei die Maoisten fast 40 Prozent der Stimmen erhielten. Im Herbst unterzeichneten alle Parteien ein Friedensabkommen.
Anschauungsunterricht im Jura
Das Engagement der Schweiz war damit aber nicht zu Ende. "Wir drängen uns nicht auf", betont Stürzinger. "Wir werden angefragt." Auf grosses Interesse stösst besonders die Beratung zu Staatsreform und Föderalismus. Zu den Angeboten gehört der Anschauungsunterricht: Vergangenen Herbst besuchten Vertreter der verfassungsgebenden Versammlung in der Schweiz Gemeinde- und Kantonsbehörden. Sie erfuhren zum Beispiel, wie es zur Gründung des Kantons Jura kam.
Die Lage in Nepal ist weiterhin instabil. Der "Knackpunkt" sei die Integration der Rebellenkämpfer in die nepalesische Armee, sagt Stürzinger. Weil der Armeechef entgegen den Abmachungen neue Soldaten rekrutierte statt Rebellenkämpfer aufzunehmen, forderten die Maoisten seine Entlassung. Der Konflikt führte zum Rücktritt des Premierministers.
Lernen von Ex-Rebellen
Im Zuge der Bemühungen um eine Lösung dieses Konflikts wendet die Schweiz auch ungewöhnliche Methoden an: In Zusammenarbeit mit Deutschland lud sie ehemalige Rebellenführer aus Kolumbien und Südafrika nach Nepal ein. In einem Seminar, an dem Mitglieder der Rebellen- und der Regierungsarmee teilnahmen, berichteten die Gäste von ihren Erfahrungen bei der Integration von Rebellenkämpfern. Die Schweiz geniesst das Vertrauen der Maoisten schon allein deshalb, weil sie diese - anders als zum Beispiel die USA - nie auf einer Liste terroristischer Organisationen führte. Zudem steht die Schweiz nicht im Verdacht, in der Pufferzone zwischen Indien und China machtpolitische Interessen zu verfolgen.
"Wir sind ein kleiner Player, können aber Wirkung erzielen", resümiert Deza-Direktor Martin Dahinden. Für Friedensprojekte in Nepal setzt die Schweiz seit 2005 jährlich rund 1,4 Millionen Franken ein, für Entwicklungsprojekte rund 20 Millionen.
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