11. März 2010 - Die Afrikanische Union (AU) hat eine Frauendekade ausgerufen, um zu verhindern, dass Frauenentwicklungsziele der Finanzkrise zum Opfer fallen. Die AU-Mitgliedsstaaten haben sich zudem verpflichtet, Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen und bis 2020 die Hälfte der Staatsämter und Schlüsselpositionen mit Frauen zu besetzen.
Omer Redi /IPS - Afrikas nationale Frauenetats nahmen sich schon vor dem Ausbruch der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise vergleichsweise bescheiden aus. "Uns war klar, dass von unseren nationalen Frauenbudgets nichts übrig bliebe, hätten wir uns nicht die Dekade einfallen lassen", sagte Litha Musyimi-Ogana, die Leiterin der AU-Frauenabteilung. Der Weltfrauenorganisation UNIFEM zufolge sind die Nationalbudgets die grössten einzelnen Quellen zur Finanzierung von Massnahmen für Geschlechtergerechtigkeit und die Stärkung der Rolle der Frau.
Die Afrikanische Frauendekade soll in erster Linie zur Umsetzung der Ziele beitragen, wie sie viele AU-Erklärungen, Protokolle, Abkommen und Initiativen verfolgen: Sektion 4/L des AU-Grundlagengesetzes, das Frauenrechtsprotokoll zur Afrikanischen Menschenrechtscharta, die Feierliche Erklärung für Geschlechtergleichberechtigung, AU-Frauenpolitik und der Afrikanische Frauenfonds.
In der Feierlichen Erklärung verpflichteten sich die AU-Mitgliedsstaaten zu öffentlichkeitswirksamen Massnahmen, um die Gewalt gegen Frauen zu unterbinden. Seit Ende Januar läuft die 'Kampagne Afrika vereint im Kampf gegen die Gewalt gegen Frauen'. Artikel fünf der Feierlichen Erklärung und das Frauenrechtsprotokoll räumen den AU-Ländern bis 2020 Zeit ein, um die Hälfte aller Staatsämter und Schlüsselpositionen mit Frauen zu besetzen.
Staaten sollen Versäumnisse nachholen
"Wir wollen mit der neuen Dekade die Regierungen dazu bringen, sich für Frauenbelange stärker zu engagieren", sagte die AU-Frauenbeauftragte Ogana. Diejenigen Länder, die die wichtigen Dokumente noch nicht ratifiziert haben, sollen dies nachholen, die anderen zur Bereitstellung der finanzieller Mittel zur Umsetzung der Ziele ermutigt werden.
Im neu ausgerufenen Jahrzehnt soll eine Reihe von Vorhaben realisiert werden: die wirtschaftliche Befähigung von Frauen, ihr Zugang zu Agrarland, Düngemittel, Krediten, Technologien, Märkten und Wasser, die Verbesserung ihrer Gesundheit durch die Verringerung der hohen Müttersterblichkeit und HIV/Aidsinfektionsraten sowie durch gleiche Chancen in Bildung und Politik.
Vor dem Start der neuen Dekade hatte die AU auf ihrer Versammlung am 2. Februar in äthiopischen Addis Abeba die Gründung des Afrikanischen Frauenfonds angekündigt. Er soll mit Staats- und Gebergeldern die Umsetzung aller Initiativen und Protokolle finanzieren, die bereits von den afrikanischen Staaten ratifiziert wurden.
Die Vorbereitungen für den Start der Afrikanischen Frauendekade waren bereits im März 2009 angelaufen. Seither hörte sich die AU-Kommission bei Frauenverbänden des Kontinents um, was ihrer Meinung nach im Verlauf des Jahrzehnts 2010 bis 2020 erreicht werden sollte.
"Die Dekade stellt eine Chance da, die Rechte afrikanischer Frauen auf eine höhere Ebene zu bringen", sagte Roselynn Musa, Pressesprecherin des Afrikanischen Frauenentwicklungsfonds im ghanaischen Accra.
Schlechte Performance
Im November hatten die afrikanischen Staaten Bilanz über Erfolge bei der Umsetzung des Aktionsplan der Weltfrauenkonferenz in Peking 2004 (Peking + 15) gezogen. Das Ergebnis war mehr als ernüchternd, hinkten die Staaten mit ihren Verpflichtungen, für eine Gleichberechtigung der Geschlechter zu sorgen, weit hinterher.
Im November steht ein hochrangiges Treffen an, das sich mit dem Stand der afrikanischen Länder bei der Umsetzung der UN-Millenniumsentwicklungsziele (MDGs) zur Armutsbekämpfung auseinandersetzen wird. Schon jetzt ist klar, dass Afrika gerade beim MDG 3, das auf die Gleichberechtigung und die Stärkung der Rolle der Frau abzielt, deutlich mehr tun muss.
Trotz aller Erwartungen, die an die neue Dekade geknüpft werden, wird der neue AU-Vorsitzende, der malawische Präsident Bingu Wa Mutharika, in den zwölf Monaten seiner Amtszeit Frauenfragen keine Priorität einräumen. Als Begründung führte er im IPS-Gespräch an, dass Frauen ohnehin in allen Bereichen des Lebens eine wichtige Rolle spielten. "Ich werde aber alles tun, um unsere Frauen zu unterstützen."
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